Eine Patentrecherche wird hauptsächlich aus zweierlei Gründen durchgeführt:
Zum Einen dienen Patentrecherchen dazu, den Stand der Technik (SDT) zu ermitteln, welcher einen Einfluss auf die Bewertung der Patentfähigkeit einer Erfindung hat (z. B. im Vorfeld einer Patentanmeldung). Zum Stand der Technik zählen zwar nicht nur Patente, jedoch lassen sichPatentdatenbanken besonders gut durchsuchen.
Zum Anderen muss man Patente recherchieren, um eine Freedom To Operate Analyse (FTO) durchzuführen, das heißt, um zu recherchieren, ob gegen die Herstellung beziehungsweise den Vertrieb eines bestimmten Produktes ein bestehendes Schutzrecht spricht – zum Beispiel ein Patent.
Bei einer Freedom To Opperate Recherche für ein gewünschtes Land sind neben den nationalen Schutzrechten auch international eingereichte Patentanmeldungen und regional eingereichte Patentanmeldungen wie z.B. europäische Patentanmeldungen zu berücksichtigen, da aus ihnen nationale Schutzrechte entstehen können.
Recherche nach Patententen kann mit Hilfe von bestimmten Patent-Datenbanken durchgeführt werden.
Die Patentanwaltskanzlei Stütz berät Sie gerne umfassend zu diesem Thema.